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Softwarepatent aus Wikipedia, der freien EnzyklopÀdie (Weitergeleitet von Softwarepatente ) Wechseln zu: Navigation , Suche EinSoftwarepatentist ein Patent auf eine Methode zur Programmierung eines digitalen Rechensystems (eines Computers ). Eine allgemein akzeptierte genaue Definition des Begriffs hat sich bisher noch nicht etabliert. Inhaltsverzeichnis 1 EinfÌhrung 2 Rechtliche Situation 2.1 TRIPS-Vertrag 2.2 USA 2.3 Europa 2.4 EuropÀische Union 2.5 Deutschland 3 Stand der Debatte 3.1 Schutz contra Blockade 3.2 Begriffswirrwarr 3.3 Industrielle Verwertung 3.4 Konkurrenzsituation 3.5 Pro 3.6 Contra 4 Beispiele fÌr Softwarepatente 5 Trivialpatente 6 Weblinks [ Bearbeiten ] EinfÌhrung Traditionelle Patente beziehen sich auftechnische Erfindungen, das hei�t auf Problemlösungen, deren GÌltigkeit in Experimenten mit NaturkrÀften ÌberprÌft werden muss. Softwarepatente hingegen beziehen sich aufIdeen, deren Wirksamkeit allein durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden kann. GrenzfÀlle sind Prozes

Softwarepatent aus Wikipedia, der freien EnzyklopÀdie (Weitergeleitet von Software-Patent ) Wechseln zu: Navigation , Suche EinSoftwarepatentist ein Patent auf eine Methode zur Programmierung eines digitalen Rechensystems (eines Computers ). Eine allgemein akzeptierte genaue Definition des Begriffs hat sich bisher noch nicht etabliert. Inhaltsverzeichnis 1 EinfÌhrung 2 Rechtliche Situation 2.1 TRIPS-Vertrag 2.2 USA 2.3 Europa 2.4 EuropÀische Union 2.5 Deutschland 3 Stand der Debatte 3.1 Schutz contra Blockade 3.2 Begriffswirrwarr 3.3 Industrielle Verwertung 3.4 Konkurrenzsituation 3.5 Pro 3.6 Contra 4 Beispiele fÌr Softwarepatente 5 Trivialpatente 6 Weblinks [ Bearbeiten ] EinfÌhrung Traditionelle Patente beziehen sich auftechnische Erfindungen, das hei�t auf Problemlösungen, deren GÌltigkeit in Experimenten mit NaturkrÀften ÌberprÌft werden muss. Softwarepatente hingegen beziehen sich aufIdeen, deren Wirksamkeit allein durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden kann. GrenzfÀlle sind Prozes

Die Seite wird geladen Bitte haben Sie etwas Geduld deutsche Gesetze / Gesetzeskommentare suchen: Alle Gesetze oder A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z   Klicken sie zunächst rechts den Pfeil, ein Gesetz und 'Suchen' an! --> Abgabenordnung (AO 1977) Aktiengesetz (AktG) Altersteilzeitzuschlagsverordnung (ATZV) Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Ausbildungsförderungsgesetz (BAföG) Außenwirtschaftsgesetz (AWG) Baugesetzbuch (BauGB) Baustellenverordnung (BaustellV) Beratungshilfegesetz (BeratHiG) Berufsbildungsgesetz (BBiG) Betriebsrentengesetz (BetrAVG) Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Beurkundungsgesetz (BeurkG) Börsengesetz (BörsG) Börsenzulassungs-Verordnung (BörsZulV) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Bundesärzteordnung (BÄO) Bundesbeamtengesetz (BBG) Bu

Softwarepatente Kurzinformation zum Thema: "Patente und der Schutz softwarebezogener Erfindungen" 1. Welche Schutzrechte kommen für Software in Frage ? Computerprogramme unterliegen in der Regel dem Urheberrecht. Wie bei einem Schriftwerk umfaßt der urheberrechtliche Schutz eines Programms lediglich dessen konkrete Ausgestaltung. Im wesentlichen bietet das Urheberrecht nur eine rechtliche Handhabe gegen Raubkopien. Ideen und Konzepte, die einem Programm zugrundeliegen, sind nicht Gegenstand des Urheberrechts und können daher - sofern nicht andere Schutzrechte bestehen - ganz legal von Wettbewerbern übernommen werden. Ferner können Computerprogramme in der Regel durch Patente geschützt werden. Ein Patent bietet Schutz für eine technische Idee. Diese Idee wird in einer Patentanmeldung formuliert und vom Patentamt geprüft. Zur Definition des Schutzbereichs eines Patents dienen Patentansprüche, in denen nur die wesentlichen Merkmale der Erfindung angegeben s